Armin Laschet kann zusammenführen!

03.05.2021 | Paul Singler

Zur Diskussion in der CDU um die Bestimmung des Kanzlerkandidaten

Am 28.4.21 hatte unser Kreisvorsitzender Schebesta zu einer Videokonferenz mit den CDU-Bundestagsabgeordneten Dr.Schäuble und Peter Weiß, außerdem mit dem Kreisvorsitzenden des Kreisverbandes Emmendingen und Kandidaten für den Wahlkreis Emmendingen-Lahr, Yannick Bury eingeladen.

Die Spannungen in der CDU-Basis zu Art und Ergebnis der Bestimmung des Kanzlerkandidaten sollten zur Sprache kommen. Die Veranstaltung war zunächst von einer ausführlichen Stellungnahme Schäubles bestimmt. In der Nacht vom Sonntag (18.4.) auf Montag (19.4.) fand in Berlin die wohl entscheidende Sitzung mit Bouffiers, Schäuble, Ziemiak und Laschet und einer CSU-Delegation (einschließlich Söder) statt. In der Sache sei darum gegangen, die CDU vor einer schweren Beschädigung des erst vor drei Monaten gewählten neuen Vorsitzenden zu bewahren. Söder muss, dabei klargeworden sein, dass er kurz davor stand, die Sache zu überreizen bzw. die CDU in kaum überwindbare Schwierigkeiten zu bringen.

Es gab dann das "ich füge mich, wenn . . . " Söders, das vom CDU-Vorstand mit einem Votum von 31 zu 9 (bei 6 Enthaltungen) beantwortet wurde.

Schäuble warb in diesem Zusammenhang dafür, die Bedeutung der repräsentativ-demokratischen Strukturen einer Partei wie der CDU nicht gering zu achten. Er erinnerte in diesem Zusammenhang z.B. an die Verhältnisse in Frankreich, wo der Präsident Macron über seine "Bewegung" zwar ins Amt kam, aber nun über keine Parteistrukturen verfügt, die ihn in einem schwierigen Wahlkampf stützen oder auch korrigieren könnten. Auch der Brexit könne als plebiszitäre Entscheidung mit fatalen Folgen verstanden werden. Beispiele aus bundespolitischen Weichenstellungen, die wohl zur jeweiligen Zeit keine Mehrheit in der Bevölkerung gefunden hätten, gäbe es zuhauf (Wiederbewaffung, NATO-Doppelschluss usw.). Auch ein anwesender ehemaliger Bürgermeister konnte diese immer wieder auftretenden Spannungen zwischen gewählten Verantwortlichen und bestimmten Stimmungen in der Bevölkerung hinweisen, in denen das repräsentative System (z.B. in Gestalt der Veranwortung der Stadträte) langfristig von Vorteil sei. 

Dennoch war in der "Versammlung" bei der überwiegenden Zahl der Wortmeldungen  eine deutliche Enttäuschung darüber erkennbar, dass die Stimmung an der Basis nicht stärker beachtet worden sei.   

Aus meiner Sicht hat der Abend durchaus zu einer gewissn Verständigungsbereitschaft beigetragen. Dass Geeschlossenheit im Wahlkampf erforderlich sei, war allen klar.